Der Monat Oktober hatte es in sich: Gleich am 1. Oktober habe ich zum ersten Mal einer Sitzung des Hauptausschusses beiwohnen dürfen. Der Ausschuss tagt nichtöffentlich, als Gemeindevertreter darf ich der Sitzung aber beiwohnen. Da ich jedoch kein Mitglied des Hauptausschusses bin, muss ich ganz still sitzen und zuhören. Kleine Herausforderung für mich. Aber auch als Gast war diese Sitzung für mich interessant.

Im Oktober hat die fast vollständige erweiterte Gemeindevertretung (gewählte Gemeindevertreter und Bürgermeisterin plus berufene Bürger) erstmals zum Thema Entwicklungskonzeption der Gemeinde Bobitz zusammengesessen. Ein enorm wichtiger, aber auch ein enorm umfangreicher Prozess, den wir gemeinsam angestoßen haben. Im ersten Schritt haben wir Ideen, Wünsche und Vorstellungen gesammelt. Ich habe viele meiner Vorstellungen auch aus meinem „Wahlprogramm“ eingebracht. Diesem Auftakttermin sollen nun weitere Runden folgen.

 

Die Gemeindevertretung hat im Oktober ebenfalls getagt, gleich zwei Mal. Am 22. Oktober fand die offizielle Sitzung der Gemeindevertretung statt. Unter anderem haben wir uns als Gemeinde grundsätzlich aufgeschlossen in Bezug auf die Errichtung von Photovoltaikanlagen in der Gemeinde positioniert. Natürlich gibt es mit der Anlage in Bobitz eine bittere Erfahrung aus der Vergangenheit. Aber wir wollen uns der sauberen und natürlichen Energiequelle nicht verschließen – im Gegenteil. Und in einer so frühen Phase, wo es zunächst erstmal nur um das grundsätzliche Interesse der Gemeinde geht, wollen wir die Türen öffnen und mit potentiellen Interessenten sprechen.

Ein weiteres Thema war die anstehende Sanierung der Schulstraße in Bobitz. Das Vorhaben für sich ist angeschoben, Fördermittel werden beantragt. Aber wir müssen uns vorher dem Weg vor dem sanierten Block widmen. Dieser ist durch die Bauarbeiten so in Mitleidenschaft gezogen worden, dass er dringend repariert werden muss. Das kostet – und muss umgehend erfolgen. Eine Vereinbarung mit der Wohnungsgesellschaft ist getroffen worden.

Die von mir eingebrachte Sicherung der Zufahrt zum Naturschutzgebiet Dambecker Seen ist ebenfalls einen Schritt vorangekommen. Zwar wird es zunächst „nur“ eine Beschilderung am Weg zum NSG geben, die darauf hinweist, dass das Befahren des NSG ausschließlich für den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr zugelassen ist. Aber das könnte bereits wirken, hoffen wir. In der vorangegangenen Diskussion, ob ein Poller oder eine Beschilderung errichtet werden, war die einhellige Meinung meiner GemeindevertreterkollegInnen, dass wir mit dem Schild starten sollten. Wenn dies keine oder keine ausreichende Wirkung zeigen sollte, werden wir über einen Poller oder eine Halbschranke sprechen.

Die Erneuerung der Spielplätze in Bobitz, Groß Krankow, Dambeck, Beidendorf und Rastorf war ein weiteres Thema der Sitzung. Durch die vorherige Gemeindevertretung mit Bürgermeisterin Steffi Kirsch ist ein Projekt auf den Weg gebracht worden, das jetzt in die Umsetzung gehen kann. Denn für die Sanierung der Spielplätze ist der Förderbescheid gekommen, sodass tatsächlich wie geplant eine komplette Erneuerung dieser erfolgen kann. Glückwunsch an die Gemeindevertreter, die sich lange dafür stark gemacht haben!
Zwei neue Spielplätze, die in diesem Zuge mit geplant waren, können vorerst nicht umgesetzt werden. Für einen Spielplatz in Tressow und einen in Dalliendorf ist die Förderung nicht genehmigt worden. Aus Eigenmitteln ist die Gemeinde nicht in der Lage, so ein Vorhaben zu realisieren. Die beiden Spielplätze wurden für die nächste „Förderrunde“ nochmals eingereicht.

Ein wesentlicher Punkt auf der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung war die Beratung und Beschlussfassung zur neuen Hauptsatzung der Gemeinde Bobitz. Die bisherige Hauptsatzung, die hier auch öffentlich einsehbar ist, muss überarbeitet werden. Dies erfolgte dann leider nicht im öffentlichen Teil, sondern wurde auf einen separaten, nichtöffentlichen Termin verschoben. Ich persönlich bin der Meinung, dass das nicht richtig ist und sehr wohl hätte öffentlich diskutiert werden können und müssen. Meine Kollegen in der Gemeindevertretung sahen das anders. In der Abstimmung unterlag ich mit meiner Stimme gegen die Verschiebung in eine nichtöffentliche Sitzung.

Demzufolge trafen wir uns eine Woche später erneut in Groß Krankow und diskutierten unsere Ansichten zur geplanten Neufassung der Satzung. Der Vorschlag zur neuen Hauptsatzung ist hier öffentlich einsehbar. An vielen Stellen gab es Konsens darüber, dass dieser neue Vorschlag so nicht umsetzbar ist. Dies betrifft auch den Punkt der Sitzungsentschädigungen. Dazu aber zu gegebener Zeit noch einmal mehr.

Auf der Gemeindevertretersitzung wurde auch eine Personalie entschieden: Ich wurde als Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbands Wismar gewählt. Ich rücke für Marcel Rein nach und verstärke somit das Trio der Gemeinde Bobitz (neben mir sind die Bürgermeisterin und Wolfgang Höfer weitere Mitglieder der Verbandsversammlung aus unserer Gemeinde). Diese Wahl habe ich zum Anlass genommen und mich am 30. Oktober mit der Verbandsvorsteherin Grit Glanert getroffen und mich mit ihr zu aktuellen Themen ausgetauscht.

Neben den Sitzungen gab es auch noch viel „vorbereitende Arbeit“ und Gespräche. Unter anderem ging es um den Radweg an der B208, dessen Teilstück von Bobitz bis zur Ziegelei Dalliendorf nun offenbar in die Bauphase geht. Erneut ein Grund, wiederholt den Radweg zu thematisieren. Denn nach wie vor fühle ich mich schlecht informiert, was die Belange der Einwohner der Gemeinde angeht. Neben einem grundsätzlichen „Ja“ zum Radweg habe ich wahrgenommen, dass es am konkreten Trassenverlauf zum Teil erhebliche Kritik gibt. Warum diese bei den Planungen nicht berücksichtigt wurde bzw. warum eine Entscheidung getroffen wurden, die diese Kritik übergeht, ist mir derzeit noch ein Rätsel. Hier hoffe ich, dass die Bürgermeisterin ihre Ankündigung wahrmacht und nach Unterlagensichtung Informationen dazu für die Gemeindevertretung hat.

Sehr informativ fand ich den Baustellentag in der ehemaligen Kita in Bobitz. Die Bauherren stellten ihr Vorhaben konkret vor und gaben Einblicke in ihr Überlegungen zum „Mehrgenerationenwohnen“. Ich war sehr überrascht, auf welch großen Zuspruch die Veranstaltung stieß. Und habe selbst die Gelegenheit genutzt, mir das Projekt im Detail anzuschauen. Sowohl meine Liebste und die Kinder als auch ich waren von dem Vorhaben und der Herangehensweise angetan. Ich denke, dass die Gemeinde Bobitz mit der Entscheidung für dieses Projekt nicht nur die richtige Entscheidung getroffen hat – sondern auch die Weichen gestellt hat für moderne, zeitgemäße und nachgefragte Wohnformen.

 

Oktober 2019

01.10.2019 – Hauptausschuss (145 Minuten)
02.10.2019 – Einweisung/Einrichtung Ratsinformationssystem (20 Minuten)
07.10.2019 – Vorbereitung/Abstimmung zu Brainstorming GV (165 Minuten)
07.10.2019 – Gespräche zu Radweg B208 (35 Minuten)
08.10.2019 – Brainstorming GV (145 Minuten)
17.10.2019 – Telefonate Amt (60 Minuten)
19.10.2019 – Baustellentag ehemalige Kita Bobitz (60 Minuten)
21.10.2019 – Vorbereitung GV mit Volker Venohr und Axel Bremer (250 Minuten)
22.10.2019 – Gemeindevertretung in Groß Krankow (260 Minuten)
29.10.2019 – außerordentliche GV in Groß Krankow (180 Minuten)
30.10.2019 – Zweckverband Lübow mit Grit Glanert (180 Minuten)
31.10.2019 – Vorbereitung Bauausschuss mit Volker Venohr und Bernhard Toben (195 Minuten)

Summe Oktober 2019: 1.695 Minuten = rund 28 Stunden
Für die Gemeindevertretersitzung am 22. Oktober erhalte ich eine Sitzungspauschale von 30 Euro.
Für die Gemeindevertretersitzung am 27. Juni habe ich nachträglich eine Sitzungspauschale von 30 Euro erhalten.

Gesamt seit August 2019: 3.375 Minuten = rund 56 Stunden
Sitzungspauschalen: 120 Euro

Anmerkung: Die Angaben sind gerundet, dennoch relativ genau. Aus Datenschutzgründen sind Beschreibungen teilweise anonymisiert.